1. Allgemeines

1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Ze-One.
1.2 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil.
1.3 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und/oder Ergänzungen sowie Änderungen und Ergänzungen abgeschlossener Verträge und der auf diese anwendbaren Geschäftsbedingungen von Ze-One bedürfen der Schriftform.

2. Angebot und Vertragsabschluß

2.1 Angebote von Ze-One sind - insbesondere der Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeit
und Nebenleistungen - freibleibend und unverbindlich. Der Umfang der von Ze-One zu erbringenden Leistungen wird allein durch die Auftragsbestätigung bzw. den Werkvertrag oder den Dienstvertrag von Ze-One mit dem Kunden festgelegt. Ergänzend gelten diese Geschäftsbedingungen und anwendbare besondere Geschäftsbedingungen von Ze-One.

3. Installation, Schulung und Beratung

3.1 Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Installation der gelieferten Software selbst verantwortlich. Sowohl die Installation durch Ze-One als auch Schulung und Einweisung des Kunden oder seiner Bedienungskräfte in die Bedienung der gelieferten Software gehören nicht zum Lieferumfang. Diese Leistungen erfolgen nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung und werden gesondert berechnet. Sofern eine entsprechende Vereinbarung getroffen wurde, hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Bedingungen bereitgestellt sind sowie genügend Arbeitsraum für die Installation zur Verfügung steht.

4. Untersuchungs- und Rügepflicht; Leistungsumfang

4.1 Wenn der Kunde Vollkaufmann ist, ist er verpflichtet, gelieferte Software oder Softwareteile nach Erhalt unverzüglich auf Fehler zu testen und erkennbare Fehler Ze-One unverzüglich anzuzeigen.
4.2 Ze-One ist berechtigt, die von ihr geschuldeten Leistungen von Dritten erbringen zu lassen.

5. Preise

5.1 Die Preise verstehen sich netto ausschließlich Verpackungs- und Frachtspesen. Maßgebend sind die Preise der Auftragsbestätigung bzw. die im Werkvertrag enthaltenen Preise und Zahlungskonditionen excl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Lieferungen und Leistungen, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu den am Tage der Erbringung gültigen Listenpreisen berechnet.
5.2 Dienstleistungen werden, soweit kein Festpreis vereinbart wurde, nach der bei Auftragsannahme gültigen Preisliste vergütet.

6. Lieferfristen

6.1 Von Ze-One genannte Lieferfristen für Fertigsoftware sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich zugesagt wurden.
6.2 Für Softwareentwicklung im Rahmen von Dienstverträgen sind generell keine Lieferfristen zulässig.
6.3 Von Ze-One genannte Lieferfristen für Individualsoftware auf Basis eines Werkvertrages sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich zugesagt wurden, und der Projektleiter des Kunden eine Reaktionszeit von mindestens 24 Stunden während Werktagen bei Rückfragen seitens von Ze-One einhält. Ein Projektleiter ist ein Mitarbeiter des Kunden, der befugt und kompetent ist, Auskünfte über das Pflichtenheft der zu erstellenden Individualsoftware zu geben und die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Konsistenz seiner Angaben selbst trägt. In Spezialfällen kann der Kunde selbst Projektleiter sein. Des Weiteren muss der Projektleiter für Ze-One zu den gängigen Geschäftszeiten an mindestens 3 Werktagen pro Woche telefonisch erreichbar sein. Ist der Inhalt des
Punktes 6.3 nicht gewährleistet, verlieren alle terminlichen Absprachen ihre Gültigkeit.
6.4 Auftragsänderungen führen zur Aufhebung vereinbarter Termine und Fristen, soweit nichts anderes vereinbart wird.
6.5 Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen im Falle höherer Gewalt und allen sonst von Ze-One nicht zu vertretenden Hindernissen, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluss sind, insbesondere bei Streik oder Aussperrung bei Ze-One, ihren Lieferanten oder Unterlieferanten und insbesondere bei politischen Missständen und Ausnahmezuständen im Land der Lieferanten und Unterlieferanten von Ze-One .

7. Annahmeverzug des Kunden

7.1 Kommt der Kunde mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, so ist Ze-One berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von höchstens 14 Tagen, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Verlangt Ze-One Schadenersatz, so beträgt dieser 30% des Auftragswertes, wenn nicht der Kunde einen geringeren oder Ze-One einen höheren Schaden nachweist.

8. Gefahrübergang, Gewährleistung

8.1 Dem Kunden ist bekannt, dass Fertigsoftware und insbesondere Individualsoftware mit Hinblick auf die vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten und mit Hinblick auf ihre Komplexität in der Regel nicht fehlerfrei ausgeliefert werden kann. Ze-One macht insbesondere keine Kompatiblitätszusagen.
8.2 Soweit Ze-One Software gemäß gesonderter Vereinbarung installiert, wird der Kunde diese - auf Verlangen von Ze-One gemeinsam mit dem Mitarbeiter von Ze-One - unverzüglich
testen. Läuft die Software im Wesentlichen vertragsgerecht, wird der Kunde unverzüglich schriftlich die Abnahme erklären.
8.3 Ze-One kann Mängel nach Wahl durch Nachbesserung oder Austausch mit fehlerfreier Ware nach Maßgabe des folgenden Absatzes beseitigen. Mängel der Software kann Ze-One darüber hinaus durch Überlassung eines neuen Releases beseitigen. Bei endgültigem Fehlschlagen der Nachbesserung oder des Austausches hat der Kunde das Recht, Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
8.4 Gewährleistungsansprüche sind schriftlich geltend zu machen: sie müssen eine genaue Beschreibung des gerügten Mangels enthalten. Ze-One wird nach Eingang der Mängelrüge nach eigener Wahl entweder Hinweise zur Behebung des Fehlers geben oder sonstige zur Fehlerbehebung geeignete Maßnahmen ergreifen, wie beispielsweise die Übersendung von Datenträgern oder Informationsblättern, die die Fehlerbehebung ermöglichen.
8.5 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Kunde entgegen vorstehender Ziffer 8.1 seiner Untersuchungs- und Rügepflicht nicht nachkommt. Werden vom Kunden oder von Dritten Veränderungen an gelieferter Software vorgenommen, so erlischt der Gewährleistungsanspruch, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel nicht auf die Veränderung zurückzuführen ist.

9. Haftung

9.1 Eine Haftung von Ze-One für Schäden des Kunden aus jeglichem Rechtsgrund - einschließlich Verzug, Unmöglichkeit, Schlechterfüllung und außervertraglicher (deliktischer) Haftung – ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde durch Ze-One grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht.
9.2 Ze-One verpflichtet sich, kein Material zur Produktion zu verwenden, an welchem eine dritte Partei Urheberrechte hält. Der Auftraggeber verpflichtet sich, das für die Produktion bereitgestellte Film-, Bild und Datenmaterial auf freie Verwendbarkeit zu überprüfen. Ze-One übernimmt keine Haftung oder Ansprüche von Dritten für das vom Auftraggeber bereitgestellte Film-Bild- und Datenmaterial.
9.3 Ze-One haftet in keinem Fall für atypische und daher nicht vorhersehbare Folgeschäden. Ze-One haftet ebenfalls nicht für Schäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen - insbesondere Programm- und Datensicherung und ausreichende Produktschulung des Anwenders - hätte verhindern können.
9.4 Ze-One haftet insbesondere nicht für Schäden, die dem Kunden aufgrund einer nicht termingerechten Lieferung der Software entstehen können, wenn der Kunde entgegen vorstehender Ziffer 6.3 seiner Erreichbarkeitpflicht nicht nachkommt.

10. Zahlung

10.1 Soweit nicht anders vereinbart ist, sind Zahlungen sofort bei Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist Ze-One berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, wenn nicht der Kunde einen geringeren oder Ze-One einen höheren Schaden nachweist.
10.2 Aufrechnung und Zurückbehaltung sind nur wegen von Ze-One anerkannter oder rechtskräftiger festgestellter Gegenansprüche des Kunden zulässig.

11. Umfang der Rechtseinräumung

11.1 Ze-One behält an der gelieferten Software die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie die Verwertungsrechte, soweit nicht schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
11.2 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erwirbt der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht an der übergebenen Software. Dies gilt vor allem auch dann, wenn die Software eine Individualsoftware ist und aufgrund eines Werkvertrages mit dem Kunden entstanden ist, dessen Grundlage ein Pflichtenheft ist, welches wiederum in Kooperation mit dem Kunden bzw. dessen Projektleiter entstanden ist.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Diese Bestimmungen bleiben im Zweifel auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Sollten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll an deren Stelle eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
12.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.3 Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen von Ze-One und der Gerichtsstand ist München.